Prof. Dr. Thomas Hoeren: Kritik am IT-Grundrecht

Die Kollegen von Telemedicus verweisen auf einen interessanten Kommentar von Prof. Dr. Thomas Hoeren, seines Zeichen Direktor der Zivilrechtlichen Abteilung des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht an der Universität Münster. In dem Editorial der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift MMR beschäftigt er sich mit der Frage, was eigentlich das Grundrecht auf Integrität und Vertraulichkeit informationstechnischer Systeme sei, die bekannte Grundrechtsneuschöpfung des Bundesverfassungsgerichtes zu seinem Urteil betreffend der Onlinedurchsuchungen. Seine Haltung dazu ist bereits in den ersten Worten erkennbar:

Da ist schon der Titel des neuen Grundrechts selbst, der mich nachdenklich macht.

Auch im weiteren Verlauf, lässt er wenig Gutes an der Kreation aus Karlsruhe erkennen:

[…]Und so bleibt die Entscheidung auch in anderen Teilen mysteriös. Wie unterscheidet man z.B. zwischen dem Zugriff „auf das informationstechnische System insgesamt“ und dem Zugriff „auf einzelne Kommunikationsvorgänge oder gespeicherte Daten“ (Ziff. 201)?[…] Und so rudert das Gericht hin und her. Das neue Grundrecht ist natürlich zu weit formuliert, was die einbezogenen Systeme angeht. […]

Den ganzen Text findet man hier.

[Gesamt:0    Durchschnitt: 0/5]