Pokémon Go und der Jurist

Pokémon Go ist in aller Munde. Niemand kommt um den Megahype herum und in naher Zukunft, das ist absolut sicher, werden sich auch Juristen damit beschäftigen dürfen. Zum Guten und zum Schlechten. Und damit meine ich nicht Fragen, die einen Gamesrecht und IT-Juristen wie mich sonst beschäftigen, wie Verträge oder Wettbewerbsrecht. Ich meine die alltäglichen Dinge, die bei einem Hype, der in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist, auftreten können.

10 Punkte habe ich einmal gesamt und will sie kurz anmerken. Mehr lassen sich bestimmt finden und ich bin über Rückmeldungen natürlich dankbar.

1) Hände weg vom Handy am Steuer: Auch wenn die Polizei oft genug „Handysünder“ ertappt, so hat es sich doch ein wenig herumgesprochen, dass die Nutzung des Handys am Steuer eher keine gute Idee ist. Da gilt selbstverständlich auch für die Nutzung von Pokémon Go. Bevor das Handy benutzt werden kann, muss das Fahrzeug sicher geparkt sein und der Motor ausgeschalten sein. Erst recht ist es keine gute Idee, Pokémons zu „jagen“. Im übrigens dürfte es auch problematisch sein, und im wenigstens schlimmsten Fall, nur ein Problem mit der Versicherung hervorrufen, wenn Pokémon Go in einer Handyhalterung genutzt wird, man von dem Blick auf das Display abgelenkt wird und dabei einen Unfall hervorruft. Ebenfalls zur Sicherheit sei erwähnt, dass die Nutzung von Pokémon Go während des Fahrradfahrens im besten Fall NUR ein Bußgeld zur Folge hat.

2) Hausfriedensbruch: Wo auch immer Pokémons oder Pokestops auftauchen, es gelten weiterhin deutsche Gesetze. Das gilt selbstverständlich auch beim Betreten fremder Grundstücke, Häuser oder sonstigem Eigentum. In diesem Bereich deutschen Rechts reden wir auch nicht mehr über Bußgelder. Im schlimmsten Fall könnten wir hier im Bereich des Strafrechts und empfindlichen Strafen landen. Von den Gefahren die durch Unaufmerksamkeit entstehen, ganz zu schweigen.

3) Kampf um Pokémons: Um beim Strafrecht zu bleiben. So viel Spaß, wie der virtuelle Kampf von virtuellen Tieren machen mag, die reale Welt sollte davon verschont bleiben. Die gewaltsame Aneignung von Pokémons oder Pokestops, außerhalb der virtuellen Welt, dürfte Folgen für den Anwender haben, die lange über den Hype des Spieles hinausgehen. Vorsicht ist also geboten.

4) Achtung fremdes Eigentum: Unaufmerksamkeit dürfte auch außerhalb des Straßenverkehrs im Zweifel das Problem Nr. 1 von Pokémon werden. Wird bei der Nutzung von Pokémon Go fremdes Eigentum beschädigt, z.B. wenn dies in einem Ladengeschäft herunterfällt oder ähnliches, dürfte es wenig Zweifel daran geben, dass derjenige dafür haftet, der die Sachbeschädigung im echten Leben begangen hat.

5) Markenschutz: Punkt Nr. 5 bezieht sich eher auf Gewerbetreibende, denn das Markenrecht ist weitestgehend nur auf gewerbliche Handlungen anwendbar. Nutzt man den Hype von Pokémon Go für eigene gewerbliche Handlungen, ist zu beachten, dass die in der Regel unzulässig sein dürfte, wenn dadurch die Bekanntheit der Marke Pokémon auf eigene Produkte übertragen wird. Dies gilt für die Nutzung der Wort-Bild-Marke in Domains und auf Werbeflächen ebenso wie für Webseiten, Werbeflyern etc. Die Ausnahmen sind limitiert und wohl nur gegeben, wenn auf eigene Dienstleistungen hingewiesen wird und der Verbraucher über die Beziehung zu Pokémon Go informiert werden muss oder wenn es noch im Rahmen der guten Sitten erfolgt.

6) Urheberrechtsschutz: Gleiches gilt für den urheberrechtlichen Schutz, den Nintendo und Niantic jederzeit beanspruchen können. Die Möglichkeiten der Nutzung der Grafiken und sonstigen Assets, auch der Pokémon Grafiken selber, ist -rein theoretisch – arg begrenzt. Außer im privaten Umfeld gibt es nicht viele Ausnahmen, denn das Zitatrecht ist viel begrenzter, als es sich viele vorstellen. So verlangt das Zitatrecht eine Auseinandersetzung mit dem konkreten Werk. Auch die Nutzung in Presseorgangen, durchaus auch im Rahmen diess Blogs, ist eigentlich eingeschränkt. Die möglichen Verletzungen sind groß, auch wenn fraglich ist, ob Nintendo gegen „normale“ Verletzungen vorgeht, und nicht lieber den viralen Effekt weiter ausnutzt. Sollte eine umfassende Kampagne oder Marketingaktion geplant sein, insbesondere wenn Nintendo davon regulär Lizenzeinnahme generieren könnte, und keinen Streisand-Effekt zu befürchten hätte, sollte lieber Rücksprache mit einem spezialisierten Rechtsanwalt genommen werden.

7) Versprochen ist versprochen: Für Ladengeschäfte, Restaurants und dergleichen dürfte sich der Hype ebenfalls lohnen. Zahlreiche Geschäftsinhaber versuchen Kunden in die eigenen Lokalitäten zu locken. Zu beachten ist dabei, dass Werbeversprechen, die dabei unter Umständen gemacht werden, z.B. Rabatte oder Geschenke zu gewähren, auch eingehalten werden müssen. Im einfachsten Fall dürfte ein Kunde auf das Versprechen rechtskräftig bestehen können, im schlimmsten Fall drohen wettbewerbsrechtliche, und somit teure, Abmahnungen von Wettbewerbern.

8) Belästigungen Vorsicht ist auch geboten, wenn durch die Spielfunktionen Mitmenschen oder Institutionen belästigt werden. Andere Spieler, besonders auch Erwachsene, z.B. auf Spielplätze oder Kindergärtenareale zu locken dürfte ein Problem darstellen, auch abseits des unter 2) genannten. Inwieweit eine Nachverfolgung dann möglich ist, steht auf einem anderen Blatt Papier, aber Handlungen in Deutschland sind nicht deswegen in Ordnung, weil die strafrechtliche Verfolgung erschwert ist.

9) Vorsicht Falle In großes Problem kann schließlich auch das Fallenlassen sämtlicher Aufmerksamkeit sein. So könnte gewiefte Trickdiebe oder sonstige Kriminelle Jugendliche oder auch Erwachsene an abgelegene Orte zu locken versuchen, um diese dort auszurauben. Auch Eltern sollten Kinder sensibilisieren, bei der Jagd nach Pokémon nicht jeglichen Instinkt, Vorsicht oder Ratschläge der Eltern zu missachten. Schon gar nicht plötzlich mit fremden Menschen mitgehen/fahren oder dergleichen oder auf sonstige Versprechungen hoffen.

10) Achtung Virus Lädt man sich die App aus unbekannter Quelle herunter, oder hat dies vor dem offiziellen Release getan, und ist man dabei Betrügern aufgesessen, die im Hintergrund Premiumnummern anrufen, MMS verschicken oder dergleichen, dürfte es im Zweifel gegenüber dem Telefonanbieter schwer zu beweisen sein, dass man an den verursachten Kosten keine Schuld trägt. Auch wenn alle seriösen Anbieter sich an die im Telekommunikationsgesetz geregelten Sperrhinweise und Warnmeldungen halten werden, so ist es davon unabhängig meist anzuraten, solche Nummern gleich sperren zu lassen. Auch die sicher bald folgenden Zusatzleistungen oder Apps sind mit Vorsicht zu genießen, insbesondere wenn diese über das „Sideloading“ von Android installiert werden wollen. Verschickte Premium-SMS sind in einem solchen Fall nur das geringste Übel, eine ausgespähte Bankverbindung dürfte hingegen gravierende Probleme verursachen.

Die datenschutzrechtlichen Bedenken lasse ich einmal außen vor. Jeder sollte sich im Klaren sein, dass er im Zweifel umfassende Bewegungsprofile an Google und Nintendo ausliefert, und dies auch noch freiwillig. Gerade bei Kindern sollten Eltern hier eventuell wachsam sein.

[Gesamt:4    Durchschnitt: 2/5]