Pokémon Go: Urheberrecht im öffentlichen Raum

Auf meinen Artikel zu Pokémon Go gab es vielfältige Rückmeldungen und einige Diskussionen in sozialen Medien.

Auf einen Kommentar eines Lesers im Ursprungsartikel möchte ich näher eingehen, da er eine interessante, wenn auch nicht einfach zu beantwortende, Frage aufwirft.

mich würde mal interessieren wie es mit dem Urheberrecht aussieht wenn Niantic/Nintendo Urheberrechtlich geschützte Werke in seinem Spiel nutzt? Gerade in meinem Arbeitsbereich häufen sich die Vorfälle, dass die Pokestops direkt an Kunst im öffentlichen Raum angesetzt werden. Niantic/Nintendo nutzt somit künstlerische Werke um sein Game zu hypen. Ist das denn richtig?

Zunächst ist hier einmal aufzupassen, was gemeint ist. Nintendo und Niantic müssen sich, wie jeder andere, an das Urheberrecht halten. Kunstwerke direkt im Spiel zu verwenden ist kaum möglich, ohne gegen das Urheberrecht der betreffenden Künstler zu verstoßen. Natürlich können Urheberrechte von großen Werken abgelaufen sein, dann gilt aber zu beachten, dass Gerichte bisher einhellig, und im Endeffekt wohl auch richtig, entschieden haben, dass eine Reproduktion eines „Meisterwerks“ als Foto oder ähnliches ebenfalls urheberrechtlich geschützt sein kann. Davon abgesehen verwendet der Pokémon Hersteller aber glaube ich auch keine externen Grafiken.

Vom Leser gemeint ist wohl eher, dass die sogenannten Pokestops in der Nähe, schlimmstenfalls sogar auf Kunstwerken, platziert sind. Wenn es hierbei zu einer Beeinträchtigung eines Kunstwerkes bzw. eines Museums etc. kommen sollte, gelten zunächst die allgemeinen Regeln, die ich schon im Ursprungsartikel dargestellt habe. Das Hausrecht geht der Pokémon-Nutzung vor, eine Ausnahme könnte es höchstens für öffentliche Gebäude geben. Für alles Privatwirtschaftliche dürfte es jedoch unproblematisch möglich sein, eine „Hausregel“ aufzustellen, die die Nutzung von Pokémon Go untersagt. Das entspricht altbekannten Regeln zum Fotografieverbot und dergleichen. Diese Regeln dürften nur nicht eine besondere Benachteiligung darstellen oder sogar Bevölkerungsgruppen diskriminieren. Eine Missachtung würde sodann gegebenenfalls zu einem Hausfriedensbruch führen.

Eine weitere rechtliche Eben könnte durch das Wettbewerbsrecht gezogen werden. Man könnte argumentieren, dass das Setzen von Poketops auf oder in der Nähe eines Kunstwerkes eine gezielte Behinderung darstellt. Das wäre dann der Fall, wenn durch die Menschenmengen an einem solchen Pokestop (z.B. weil dort noch ein besonders seltener Pokémon auftaucht) reguläre Besucher eines Museums etc. am Betreten gehindert werden würden. Das würde den Fällen/Problemfelder einer Demonstration oder ähnliches vor einem Ladengeschäft entsprechen. Im Grundsatz wäre dieser Anspruch gegen Niantic/Nintendo auch unabhängig davon gegeben, ob diese Pokestops einzeln platzieren (was ich bezweifele) oder ob diese nach einem Algorithmus generiert werden. Problematisch dürfte hier jedoch das Tatbestandsmerkmal der „gezielten“ Behinderung sein und zum Streitpunkt eskalieren. Dieses Tatbestandsmerkmal wird leider von deutschen Gerichten höchst unterschiedlich ausgelegt, teilweise sehr begrenzt angewendet, teilweise völlig übersehen, teilweise viel zu breit angewendet. Eine konkrete Aussage über eine Entscheidung ist daher schwer zu treffen. Davon unabhängig dürften „Beeinträchtigte“ durchaus auch ein faktischen Problem haben deutsches Recht gegen ein US-Unternehmen durchzusetzen (zumindest im angemessenen Kostenrahmen) und mit den Mitteln des Hausrechts oder, im schlimmsten Fall, mit Hilfe der Vollzugsbehörden und einem Platzverweis, deutlich effektiver zu ihrem Recht kommen. Denkbar ist es jedoch und wurde von mir auch schon durchgeführt.

Ebenfalls als Anspruchsgrundlage denkbar und juristisch spannenden zu diskutieren, ist das Urheberrecht selber. Ein Urheber, oder derjenige, der für den Urheber die Rechte wahrnimmt (was in der Regel jedoch kein Museum ist), kann im Allgemeinen die Beeinträchtigung seines Werkes verhindern. Dies muss dabei nicht einmal die direkte körperliche Beeinträchtigung sein. Auch das Umfeld des Kunstwerkes kann nach gefestigter Rechtsprechung zum Kunstwerk selber gehören. Ein Künstler, der sein Kunstwerk im Umfeld einer Oper aufstellt, will vielleicht genau das gleiche Kunstwerk nicht auf einem Rockerfestival sehen. Diese Rechtsprechung könnte gegebenenfalls auch auf Pokémon Go anwendbar sein. Auch wenn die Pokémons nur durch das Smartphone sichtbar sein, so könnte schon dies eine Beeinträchtigung sein, denn es ist ja denkbar, dass von der Situation Screenshot angefertigt, in sozialen Medien geteilt werden und das Kunstwerk auf diese Weise nicht mehr in der Art gestaltet ist, wie der Künstler es sich vorgestellt hat. Urteile gibt es dazu bislang meiner Auffassung nach noch nicht, obwohl es beispielsweise auch Apps gibt, die Szenen in der Handykamera mit diversen Objekten manipulieren. Auch bei dieser Anspruchsgrundlage könnte aber die Frage der Durchsetzbarkeit problematischer sein als die Frage, ob Nintendo für die Handlungen Verursacher oder „nur“ Störer ist.

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