Für die Wissenschaft

Das Bundesjustizministerium will mit einer Initiative das Urheberrecht an die „aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft anpassen.

Danach sollen die Regelungen über die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke im Bereich von Wissenschaft und Forschung klarer gefasst und behutsam erweitert werden und einen fairen Interessenausgleich sichern. Parallel dazu sollen auch für wissenschaftliche Einrichtungen wie Bibliotheken, Museen und Archive Befugnisse geschaffen werden.

Eine Generalklausel, welche es Wissenschaftlern und Studenten erlaubt, genehmigungsfrei geschützte Werke für den nichtgewerblichen wissenschaftlichen gebrauch zu nutzen, soll dabei aber nicht zur Anwendung kommen. Eine Generalklausel sei dabei eher schwer zu konkretisieren und auf den einzelnen Fall anwendbar.

Die bereits bestehenden §§ 52a und 53a UrhG zu Semesterapparaten, Leseplätzen in Bibliotheken und digitalem Kopienversand sollen als neue Untergruppe §§ 60a bis 60h neu ausgerichtet und mit weiteren Nutzungsrechten für Bildung und Wissenschaft gebündelt werden. Danach soll eine gesonderte Erlaubnis eingeführt werden bis zu 25% eines urheberrechtlich geschützten Werkes für nicht kommerzielle wissenschaftliche Zwecke zu kopieren, verteilen und online nutzen zu dürfen.

Dagegen sollen für eigene wissenschaftliche Zwecke bis zu 75% eines Werkes verwendet werden dürfen, wobei das Merkmal der Gebotenheit keine Anwendung mehr finden soll.

Als Ausgleich soll der Urheber grundsätzlich eine angemessene Vergütung erhalten, wobei allerdings noch unklar ist, ob die Höhe der Vergütung ausreichend auf Erhebung von Stichproben über die Werknutzung festgelegt werden kann. Kosten der Einzelerfassung seien hingegen viel zu hoch und kaum realisierbar.

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