Beiträge

Gameslaw: BGH verhandelt am 6. Oktober zu zwei Fragen

Zu zwei aktuellen und gleichzeitig interessanten Rechtsfragen wird der Bundesgerichtshof am 6. Oktober verhandeln.

  • Eine Fall betrifft im weitesten Sinne die Frage der Zulässigkeit der Herstellung und des Vertriebs von Automatisierungssoftware für das Computerspiel World of Warcraft, mit der Ausprägung und Fragestellungen ob durch den Vertrieb ein verleiten zum Vertragsbruch vorliegt bzw. ob durch den Vertriebs eine Wettbewerbsbeeinträchtigung vorliegt bzw. ob eine solche hinreichend nachgewiesen wurde. Dieses Verfahren resultiert aus einer Revision gegen eine Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichtes
  • Der zweite Fall betrifft die Frage, welche Nutzungsrechte bei einem Verkauf eines Computerspieles übertragen werden, wenn keine besonderen Einschränkungen beispielsweise zur kommerziellen Nutzung vereinbart werden. Des Weiteren betrifft der Fall die Frage, welche Auskunftsansprüchen aus einer eventuellen Urheberrechtsverletzung im Fall der eingeschränkten Rechtsübertragung durch die Zweckübertragungstheorie, geschuldet werden. Dieses Verfahren resultiert aus einer Revision gegen eine Entscheidung des Oberlandesgerichtes Dresden.

In beiden Fällen arbeite ich dem zuständigen Rechtsanwalt am Bundesgerichtshof zu. Über den weiteren Verfahrenslauf werde ich berichten.